Rechtsprechung
VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Asylrecht Türkei; rechtliches Gehör; Beweiswürdigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klärungsbedürftigkeit der Frage der Verfolgung eines kurdischen Volkszugehörigen in der Türkei; Verletzung des rechtlichen Gehörs bzgl. Kenntnisnahme des Vorbringens einer Partei zu Verwundungen
- rewis.io
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Klärungsbedürftigkeit der Frage der Verfolgung eines kurdischen Volkszugehörigen in der Türkei; Verletzung des rechtlichen Gehörs bzgl. Kenntnisnahme des Vorbringens einer Partei zu Verwundungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (73) Neu Zitiert selbst (8)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2013 - 8 A 2632/06
Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit auf …
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob kurdische Volkszugehörige, die in einer ausweglosen Situation aus ihrer Heimatregion fliehen mussten, um nicht weiter den ständigen Übergriffen der türkischen Sicherheitsbehörden ausgesetzt zu sein, tatsächlich keiner Verfolgung ausgesetzt sind und eventuell im Westen eine inländische Fluchtalternative haben und ob ihnen im Falle einer Rückkehr in der Türkei die Gefahr droht, unmenschlich behandelt und inhaftiert zu werden, ist maßgeblich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und im Übrigen durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. SächsOVG, U.v. 22.11.2014 - A 3 A 519/12 - juris; VGH BW, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 - juris; OVG NW, U.v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A - juris; BayVGH, U.v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 - juris). - VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11
Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob kurdische Volkszugehörige, die in einer ausweglosen Situation aus ihrer Heimatregion fliehen mussten, um nicht weiter den ständigen Übergriffen der türkischen Sicherheitsbehörden ausgesetzt zu sein, tatsächlich keiner Verfolgung ausgesetzt sind und eventuell im Westen eine inländische Fluchtalternative haben und ob ihnen im Falle einer Rückkehr in der Türkei die Gefahr droht, unmenschlich behandelt und inhaftiert zu werden, ist maßgeblich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und im Übrigen durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. SächsOVG, U.v. 22.11.2014 - A 3 A 519/12 - juris; VGH BW, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 - juris; OVG NW, U.v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A - juris; BayVGH, U.v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 - juris). - OVG Sachsen, 20.11.2014 - A 3 A 519/12
Folgeantrag eines türkischen Asylbewerbers wegen exilpolitischen Aktivitäten
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob kurdische Volkszugehörige, die in einer ausweglosen Situation aus ihrer Heimatregion fliehen mussten, um nicht weiter den ständigen Übergriffen der türkischen Sicherheitsbehörden ausgesetzt zu sein, tatsächlich keiner Verfolgung ausgesetzt sind und eventuell im Westen eine inländische Fluchtalternative haben und ob ihnen im Falle einer Rückkehr in der Türkei die Gefahr droht, unmenschlich behandelt und inhaftiert zu werden, ist maßgeblich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und im Übrigen durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. SächsOVG, U.v. 22.11.2014 - A 3 A 519/12 - juris; VGH BW, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 - juris; OVG NW, U.v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A - juris; BayVGH, U.v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 - juris).
- VGH Bayern, 24.07.2015 - 9 ZB 14.30457
Asylrecht Sierra Leone; Abschiebungsverbot; grundsätzliche Bedeutung
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Das Asylverfahrensrecht kennt jedoch in § 78 Abs. 3 AsylVfG - im Gegensatz zu § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung nicht (BayVGH, B.v. 24.7.2015 - 9 ZB 14.30457 - juris Rn. 13). - VGH Bayern, 27.04.2012 - 9 B 08.30203
Asylrecht Türkei; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; Widerruf des …
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob kurdische Volkszugehörige, die in einer ausweglosen Situation aus ihrer Heimatregion fliehen mussten, um nicht weiter den ständigen Übergriffen der türkischen Sicherheitsbehörden ausgesetzt zu sein, tatsächlich keiner Verfolgung ausgesetzt sind und eventuell im Westen eine inländische Fluchtalternative haben und ob ihnen im Falle einer Rückkehr in der Türkei die Gefahr droht, unmenschlich behandelt und inhaftiert zu werden, ist maßgeblich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und im Übrigen durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. SächsOVG, U.v. 22.11.2014 - A 3 A 519/12 - juris; VGH BW, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 - juris; OVG NW, U.v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A - juris; BayVGH, U.v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 - juris). - VGH Bayern, 30.03.2015 - 13a ZB 15.30052
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Erforderlich ist die Formulierung einer konkreten Tatsachen- oder Rechtsfrage und das Aufzeigen, weshalb diese Frage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist, sowie weshalb dieser Frage eine allgemeine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (…vgl. BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 9 ZB 10.30236 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 30.3.2015 -13a ZB 15.30052 - juris Rn. 2). - VGH Bayern, 16.07.2015 - 13a ZB 15.30028
Rechtliches Gehör; Beweisantrag; Protokoll; Beweisanregung
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann allerdings nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BayVGH, B.v. 16.7.2015 - 13a ZB 15.30028 - juris Rn. 4;… Kraft in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 138 Rn. 31 f). - VGH Bayern, 12.09.2013 - 9 ZB 10.30236
Asylrecht Uganda; rechtliches Gehör; Divergenz; grundsätzliche Bedeutung
Auszug aus VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399
Erforderlich ist die Formulierung einer konkreten Tatsachen- oder Rechtsfrage und das Aufzeigen, weshalb diese Frage für den Rechtsstreit entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist, sowie weshalb dieser Frage eine allgemeine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 9 ZB 10.30236 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 30.3.2015 -13a ZB 15.30052 - juris Rn. 2).
- VGH Bayern, 18.12.2015 - 9 ZB 15.50140
Verwaltungsgerichte, Beweisantrag, Gehörs, Klägers, VGH München, Asylrecht
Das Asylverfahrensrecht kennt in § 78 Abs. 3 AsylG - im Gegensatz zu § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung nicht (BayVGH, B. v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399 - juris Rn. 4).Abgesehen davon, dass der anwaltlich vertretene Kläger keinen Beweisantrag gestellt hat, ist auch nicht ersichtlich oder dargelegt, dass sich dem Verwaltungsgericht eine weitere Sachverhaltsaufklärung auch ohne entsprechendes Beweisbegehren des anwaltlich vertretenen Klägers hätte aufdrängen müssen (vgl. BayVGH, B. v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399 - juris Rn. 5).
- VGH Bayern, 03.06.2016 - 9 ZB 12.30404
Asylberechtigung - Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung von …
Dessen ungeachtet steht Kurden in der West-Türkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. SächsOVG, U. v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A; BayVGH, B. v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399; OVG NW, B. v. 29.7.2014 - 8 A 1678/13.A; VGH BW, U. v. 27.8.2013 - A 12 S 561//13; OVG LSA, U. v. 14.3.2012 - 3 L 152/09; OVG Saarl, U. v. 25.8.2011 - 3 A 35/10 sämtliche juris und jeweils m. w. N.). - VG Augsburg, 19.11.2019 - Au 6 K 17.34205
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen türkischen Kurden
Unabhängig davon steht Kurden in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. SächsOVG, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399, alle juris).
- OVG Berlin-Brandenburg, 07.10.2022 - 2 B 16.19
Asylrecht: Gruppenverfolgung von Kurden in der Türkei (verneint); …
- VG Augsburg, 30.04.2019 - Au 6 K 17.33876
Erfolglose Klage gegen vollablehnenden Asylbescheid (Türkei)
Unabhängig davon steht Kurden in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. SächsOVG, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399, alle juris). - VG Augsburg, 06.06.2018 - Au 6 K 18.30744
Verbot der Abschiebung in die Türkei
Unabhängig davon steht Kurden in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. SächsOVG, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399, alle juris). - VG Kassel, 29.04.2021 - 5 K 74/19 d) Unabhängig von Vorstehendem steht Kurden in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 07.04.2016 - 3 A 557/13.A - juris; Bay. VGH, Beschluss vom 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399 -, juris; VG Potsdam…, Urteil vom 13.08.2020 - 1 K 4342/17.A -, juris Rn. 31).
- VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738
Asyl: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Keine Verletzung rechtlichen Gehörs …
Das Asylverfahrensrecht kennt in § 78 Abs. 3 AsylG - im Gegensatz zu § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung nicht (BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399 - juris Rn. 4). - VG Augsburg, 14.01.2019 - Au 6 K 17.33838
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für türkische Staatsangehörige mit …
Unabhängig davon steht Kurden in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. SächsOVG, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399, alle juris). - VG Augsburg, 09.10.2018 - Au 6 K 17.33922
Erfolglose Asylklage eines türkischen Staatsangehörigen
Unabhängig davon steht Kurden in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative offen (vgl. SächsOVG, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399, alle juris). - VG Augsburg, 17.12.2019 - Au 6 K 17.35166
Kein Anspruch auf Asylanerkennung oder subsidiären Schutz
- VG Augsburg, 27.08.2019 - Au 6 K 17.34088
Anordnung und Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots - politische …
- VG Augsburg, 22.08.2018 - Au 6 K 18.555
Rechtmäßige Ausweisung eines im Bundesgebiet geborenen türkischen …
- VG Darmstadt, 27.02.2023 - 7 K 4179/17
- VG Wiesbaden, 17.05.2021 - 3 K 4180/17
Türkei: keine Gruppenverfolgung von alevitischen Kurdinnen, Ermessensfehler …
- VG Wiesbaden, 22.04.2021 - 3 K 4399/17
Türkei: Klage abgewiesen; widersprüchliches und substanzarmes Vorbringen; keine …
- VG Wiesbaden, 20.04.2021 - 3 K 3683/17
Türkei: Klage abgewiesen; keine Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz …
- VG Augsburg, 12.02.2019 - Au 6 K 18.31913
Wiederaufgreifen eines in Griechenland abgeschlossenen Asylverfahrens
- VG Augsburg, 01.08.2018 - Au 6 K 17.33826
Asyl, Türkei: Keine Anerkennung als Asylberechtigte für kurdische Aleviten
- VG Oldenburg, 02.06.2021 - 5 A 4362/17
Türkei: Klage gegen Offensichtlichkeitsentscheidung des Bundesamtes überwiegend …
- VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 18.30234
Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für einen der …
- VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für türkisch/kurdische …
- VG Magdeburg, 06.07.2021 - 7 A 239/20
Türkei: Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig. Der Kläger hat keinen Anspruch auf …
- VG Augsburg, 29.05.2019 - Au 6 K 18.30880
Erfolglose Asylklage eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
- VG Augsburg, 22.08.2019 - Au 6 K 19.30949
Erfolglose Asylklage eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
- VG Augsburg, 09.01.2019 - Au 6 K 18.30209
Keine drohende Verfolgung eines kurdischen Volkszugehörigen als vermeintlichem …
- VGH Bayern, 26.09.2018 - 9 ZB 18.50047
Keine Berufungszulassung in asylrechtlicher Streitigkeit wegen der Verletzung …
- VG Augsburg, 04.09.2018 - Au 6 K 18.31181
Erfolglose Asylklage einer türkischen Kurdin mit zwei minderjährigen Kindern
- VG Augsburg, 04.09.2018 - Au 6 K 17.35316
Asyl, Türkei: Unglaubhafter Vortrag, keine staatliche Verfolgung von Kurden
- VG Potsdam, 13.08.2020 - 1 K 4342/17
- VG Köln, 12.08.2020 - 22 K 1428/18
- VG Augsburg, 11.07.2019 - Au 6 K 17.34147
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Gruppenverfolgung
- VG Augsburg, 17.04.2019 - Au 6 K 17.35247
Widerruf von Flüchtlingsschutz
- VG Augsburg, 04.09.2018 - Au 6 K 18.30664
Keine Gruppenverfolgung von kurdischen Volkszugehörigen in der Türkei
- VG Köln, 12.02.2020 - 22 K 12609/17
- VG Augsburg, 22.10.2019 - Au 6 K 18.31704
Erfolglose Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Einzelfall)
- VG Augsburg, 12.03.2019 - Au 6 K 17.33883
Keine Gruppenverfolgung von Kurden in der Türkei
- VG Augsburg, 04.09.2018 - Au 6 K 18.30727
Wehrdienstentziehung eines kurdischen Volkszugehörigen führt nicht zum Erfolg der …
- VG Köln, 07.10.2020 - 22 K 1855/18
- VG Köln, 12.08.2020 - 22 K 13926/17
- VG Köln, 20.05.2020 - 22 K 14680/17
- VG Hamburg, 10.02.2020 - 2 A 5986/18
- VG Augsburg, 22.10.2019 - Au 6 K 18.31779
Kurdische Volkszugehörige unterliegen in der Türkei keiner Gruppenverfolgung
- VG Magdeburg, 19.02.2019 - 11 A 8/18
Asylklage in der Türkei wegen Verfolgung eines kurdischstämmigen …
- VG Augsburg, 09.10.2018 - Au 6 K 17.34151
Keine Gruppenverfolgung kurdischer Volkszugehöriger in der Türkei - …
- VG Augsburg, 14.08.2018 - Au 6 K 17.35071
Keine Gruppenverfolgung der Kurden in der Türkei
- VG Köln, 23.09.2020 - 22 K 1969/18
- VG Augsburg, 28.01.2020 - Au 6 K 17.35104
Innerstaatliche Fluchtalternative
- VG Augsburg, 07.01.2020 - Au 6 K 17.35691
Keine Gruppenverfolgung von Kurden in der Türkei
- VG Augsburg, 23.01.2019 - Au 6 K 17.35012
Erfolglose Asylklage eines Kurden aus der Türkei
- VG Augsburg, 13.08.2018 - Au 6 K 17.33844
Erfolglose Asylklage eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
- VG Augsburg, 13.02.2020 - Au 6 K 18.31746
Keine Gruppenverfolgung kurdischer Volkszugehöriger in der Türkei
- VG Augsburg, 13.11.2019 - Au 6 K 17.35453
Unbegründeter Asylantrag eine türkischen Asylbewerbers kurdischer …
- VG Augsburg, 09.07.2019 - Au 6 K 17.34045
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an türkischen Kurden wegen Zugehörigkeit …
- VG Augsburg, 19.06.2019 - Au 6 K 17.33879
Einstellung der Klageverfahren im Streit um Anerkennung als Asylberechtigte
- VG Augsburg, 18.12.2018 - Au 6 K 17.35173
Erfolglose Asylklage eines türkischen Staatsangehörigen
- VG Augsburg, 20.11.2018 - Au 6 K 18.31592
Keine Anerkennung als Asylberechtigter
- VG Augsburg, 14.11.2018 - Au 6 K 17.33209
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen kurdischer Volkszugehörigkeit
- VG Augsburg, 26.09.2018 - Au 6 K 18.30989
Keine Verfolgung einer türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit
- VG Augsburg, 13.06.2018 - Au 6 K 17.33018
Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für türkische Familie …
- VG Stuttgart, 19.03.2021 - A 18 K 2788/20
Türkei: Keine Gruppenverfolgung von Aleviten, Covid-19
- VG Köln, 23.09.2020 - 22 K 14762/17
- VG Köln, 12.08.2020 - 22 K 13364/17
- VG Augsburg, 04.12.2019 - Au 6 K 17.34969
Erfolgloser Asylantrag eines türkischen Kurden wegen Wehrdienstentziehung
- VG München, 09.10.2019 - M 1 K 17.39717
Verweigerung des Wehrdienstes durch einen kurdischen Volkszugehörigen in der …
- VG Augsburg, 15.01.2019 - Au 6 K 18.31897
Asylverfahren: Türkei
- VG Augsburg, 19.12.2018 - Au 6 K 18.31151
Erfolglose Asylklage eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
- VG Augsburg, 29.11.2018 - Au 6 K 18.31623
Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für türkische …
- VG Augsburg, 28.11.2018 - Au 6 K 18.31328
Erfolglose Asylklage eines Kurden aus der Türkei
- VG München, 20.11.2018 - M 1 K 17.39851
Asylantrag eines kurdischen Volkszugehörigen
- VG Augsburg, 13.11.2018 - Au 6 K 17.33234
Keine Gruppenverfolgung kurdischer Volkszugehöriger in der Türkei
- VG Augsburg, 26.09.2018 - Au 6 K 17.33611
Erfolglose Klage eines ledigen türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
- VG Schleswig, 10.05.2021 - 2 A 299/19
Türkei: keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung geltend gemacht; kein …